Fermeture, en particulier pour cartables
| N° de brevet: |
EP1897458 (A2) |
| Date de publication: |
2008-03-12 |
| Inventeur(s): |
BURDA STEFAN [DE]; |
| Demandeur(s): |
HERLITZ PBS AG PAPIER BUERO UN [DE]; |
| Classification: |
A45C13/12;E05B65/52;E05B41/00; |
| N° de demande: |
EP20070115749 20070905 |
| Numéro(s) de priorité: |
DE200620013826U 20060906;DE200720011880U 20070823 |
Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere für Schulranzen, das im Wesentlichen aus zwei Baugruppen (1, 2) besteht, von denen eine erste Baugruppe (1) mit dem Grundkörpers (4) des Schulranzens (5) in Verbindung steht, während eine zweite Baugruppe (2) mit der Klappe (6) des Schulranzens (5) verbunden ist, wobei in geschlossener Position des Schulranzens (5) und damit des Schlosses (3) beide Baugruppen (1, 2) miteinander in Wirkverbindung stehen. Es ist vorgesehen, dass die mit dem Grundkörper (4) des Schulranzens (5) in Verbindung stehende erste Baugruppe (1) aus zwei diese Baugruppe (1) mit dem Grundkörper (4) verbindenden Befestigungselementen (7, 8), einem mit dem außen am Grundkörper (4) vorgesehenen Befestigungselement (8) kraftschlüssig verbundenen Rückstellelement (10) sowie aus einem ebenfalls mit dem Befestigungselement (8) kraftschlüssig verbundenen Verbindungselement (12) besteht, das gegen die Kraft eines dem Rückstellelement (10) zugeordneten Federkörpers (11) drehbar angeordnet ist und einen eine Öffnung innerhalb der Klappe (6) des Schulranzens (5) durchdringenden, eine Verrastung vornehmenden Stift (13) besitzt, und dass die mit der Klappe (6) des Schulranzens (5) verbundene zweite Baugruppe (2) im Wesentlichen aus einem eine das Öffnen des Schlosses (3) bewirkenden Schalter (15) aufnehmenden, in der Schließposition des Schlosses (3) über eine Rastverbindung mit dem Verbindungselement (12) der ersten Baugruppe (1) in Verbindung stehenden Halte- und Schaltelement (14) sowie aus einem dieses umschließenden Abdeckelement (16) besteht.
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