Dispositif de distribution d'agent actif

N° de brevet: EP1892342 (A2)
Date de publication: 2008-02-27
Inventeur(s): BUDICH MEINRAD [DE];
Demandeur(s): BUDICH INTERNAT GMBH [DE];
Classification: E03D9/03;
N° de demande: EP20070011955 20070619 
Numéro(s) de priorité: DE200610038616 20060817 
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Abgabe einer Wirkstoffmenge in eine Toilettenschüssel mit einem Halter (3) zur Befestigung der Vorrichtung (1) in der Schüssel, mit einem wechselbaren Tank (2) zur Bevorratung eines fließfähigen Wirkstoffes, mit einer Fassung (4), in der der Tank (2) in einer Betriebsposition aufnehmbar ist, und mit einem Aufnahmeelement (15) zur Aufnahme eines kapillaraktiven Dosierelements (6), wobei die Aufnahme (15) und das Dosierelement (6) so ausgebildet und angeordnet sind, dass die Aufnahme (15) und ein davon aufgenommenes Dosierelement (6) beim Einsetzen des Tanks (2) in die Fassung (4) zumindest teilweise in eine Abgabeöffnung (8) des Tanks (2) eindringen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Set, bestehend aus einer Vorrichtung (1) und einer Anzahl von kapillaraktiven Dosierelementen (6) mit unterschiedlichem Kapillarverhalten, die in die Aufnahme (15) einsetzbar sind.

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